Berlin (EAST SEA) Mittwoch, Mai 25th, 2022 / 11:50

Afrika-Reise des Kanzlers: Scholz’ schwierige Suche nach Verbündeten

Statt wie lautstark gefordert nach Kiew zu reisen, hat Kanzler Scholz drei Partner in Afrika besucht. Um den Ukraine-Krieg ging es auch dort – aber aus einem anderen Blickwinkel.

 

Für den Kanzler ist es eine Premiere. Eine, die ihm sichtbar Freude macht. Olaf Scholz sitzt im Flugzeug nach Tillia. Es ist der neue Luftwaffenairbus A400 M, das Transportflugzeug der Luftwaffe, und der Kanzler kannte es bisher nur als Modell. Jetzt hat Scholz oben in der Mitte hinter den beiden Piloten im Cockpit Platz genommen. Auf dem Beobachtersitz – und da sitzt er und beobachtet die Lage.

Mit großem Ernst schaut er auf die Wüste unter ihm. Der Ukraine-Krieg, Christine Lambrecht, Friedrich Merz und alles andere, was Scholz gerade zu Hause Probleme bereitet: Es wirkt für einen kleinen Moment weit weg.

Bundeswehreinsatz in Niger hat für Scholz Vorbildfunktion

Überhaupt wirkt der Kanzler an diesem Tag zufrieden. Der Bundeswehreinsatz hier in Niger läuft nach allgemeiner Einschätzung rund. Die Ausbildung örtlicher Sicherheitskräfte für den Kampf gegen islamistische Terroristen funktioniert nicht nur, der nigrische Präsident Bazhoum spricht später von einem “Modellprojekt” und bittet die Deutschen: Bleibt da. Bildet weiter aus.

Im Camp Tillia, wo Kampfschwimmer aus Eckernförde versuchen, aus Soldaten Spezialisten zu machen, steht Scholz in Khakis zwischen der Truppe in Tarnfleck und spricht bei 36 Grad Außentemperatur von Herzblut, von Engagement der Soldaten. “Jetzt”, schiebt er nach, “sieht das Protokoll vor, dass wir uns ungezwungen unterhalten sollen. Ich weiß nicht, ob Sie sich schon ungezwungen fühlen?”, fragt der Mann, der auch in der Wüste nie Distanz und hanseatische Kühle verliert.

Dass er durch die halbe Welt bis zu diesem Fleckchen – 80 Kilometer vor der malischen Grenze – gereist ist: Die Truppe, sagt später der Kommandant des Camps, rechne ihm das hoch an. Man wisse ja, was der Kanzler alles auf dem Zettel habe. Den Ukraine-Krieg zum Beispiel. Das Thema nämlich reist mit in jede Hauptstadt seiner drei Länder umfassenden Afrika-Wirbelwind-Tour.

Scholz sucht Verbündete gegen Russland

Komplizierter als Scholz’ Besuch in Niger sind die Gespräche im Senegal und vor allem in Südafrika. Denn der tiefere Sinn der Afrika-Reise des Kanzlers liegt weniger in Truppenbesuchen als in Bündnispolitik. Außerhalb des Bundeswehrcamps in Tillia sind Russlands Angriff auf die Ukraine, die Folgen und die internationalen Reaktionen das Topthema.

Dass sie in Deutschland darüber reden, warum der Kanzler jetzt nach Afrika, nicht aber nach Kiew reist – für Scholz ist das allenfalls lästiges Hintergrundrauschen. Für ihn geht es auch hier in Afrika um nicht weniger als die künftige Weltordnung. Nicht “the West against the Rest”, der Westen gegen den Rest der Welt, sondern um eine Wertegemeinschaft gegen Gesetzlosigkeit.

Anders als Niger haben Senegal und Südafrika den Angriffskrieg gegen die Ukraine in den Vereinten Nationen nicht verurteilt, sondern sich enthalten. Für Scholz ist das ein Warnsignal – er will, dass das Bündnis gegen Russland möglichst breit ist. Für ihn gilt deshalb: Unterschiede aushalten. Afrika soll trotz der negativen Folgen, die sowohl der Krieg als auch die westlichen Sanktionen für die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Düngemitteln haben, an der Seite des Westens stehen.

Scholz überzeugt Südafrika nicht

Scholz überhört es deshalb, wenn der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa nicht wie der Kanzler stets von Angriffskrieg, sondern nur von Konflikt redet. Der Kanzler weiß zu genau, was es für manches bitterarme Land in Afrika heißt, sich offen gegen Russland zu positionieren.

Als Ramaphosa aber behauptet, Scholz habe ihm gegenüber Verständnis für Länder geäußert, die gegen die UN-Resolution zur Verurteilung Russlands gestimmt hätten, wird der Kanzler, der sonst so sanft und leise redet, schneidend deutlich: Keinerlei Verständnis gebe es da bei ihm. Nicht hinnehmbar sei das Ganze. Um nachzuschieben: “Alle wissen es. Wir unterstützen die Ukraine.”

Nicht jeder Gast würde sich trauen, den Gastgeber und Präsidenten Südafrikas bei seinem Antrittsbesuch in seinem eigenen Amtssitz öffentlich so zu korrigieren. Trotzdem haben seine Gespräche mit den Präsidenten im Senegal und in Südafrika auf den ersten Blick keinen Erfolg.

Zwar behauptet der Kanzler, man sei sich in der Bewertung des Krieges völlig einig – aber beide stehen zu ihren Enthaltungen. Südafrikas Präsident Ramaphosa sagt, er sehe die Lösung des Ukraine-Krieges in Dialog und Verhandlungen – also in den Mitteln, mit denen die Demokratie in Südafrika erreicht worden sei.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/scholz-afrika-107.html

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