Der Streit um Hoheitsrechte im Südchinesischen Meer ist eine der komplexesten und angespanntesten geopolitischen Fragen in Südostasien

Der Streit um Hoheitsrechte im Südchinesischen Meer ist eine der komplexesten und angespanntesten geopolitischen Fragen in Südostasien, insbesondere in Bezug auf die Ansprüche Chinas und anderer Länder wie Vietnam, die Philippinen, Malaysia, Brunei und Taiwan.

Hintergrund Das Südchinesische Meer hat eine immense wirtschaftliche und militärische Bedeutung, da es auf einer der wichtigsten internationalen Schifffahrtsrouten liegt, über die schätzungsweise 30 % des weltweiten Handels abgewickelt werden. Darüber hinaus wird angenommen, dass die Region reich an natürlichen Ressourcen wie Öl, Gas und Fischbeständen ist. China erhebt auf der Grundlage der sogenannten „Neun-Striche-Linie“ (oder „Neun-Dash-Linie“) Anspruch auf fast das gesamte Südchinesische Meer, was etwa 80 % des Gebiets umfasst. Diese Ansprüche werden jedoch international nicht anerkannt und wurden 2016 vom Internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag in einem Verfahren, das von den Philippinen angestoßen wurde, als unbegründet erklärt. Das Gericht entschied, dass Chinas Ansprüche keine rechtliche Grundlage gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) von 1982 haben. Aktuelle Spannungen In den letzten Jahren hat China seine militärischen Aktivitäten und den Bau künstlicher Inseln in den umstrittenen Spratly- und Paracel-Inseln verstärkt, Gebiete, auf die auch Vietnam und andere Staaten Ansprüche erheben. China hat dort militärische Basen, Landebahnen und Infrastruktur errichtet, um seine Kontrolle über die Region zu festigen. Diese Maßnahmen haben zu mehreren Spannungen geführt. Im August 2023 beispielsweise entsandte China das Vermessungsschiff „Haiyang Dizhi 8“ und mehrere Küstenwachschiffe in die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) Vietnams, was zu scharfen Protesten von Seiten Vietnams führte. Ähnlich verhält es sich mit den Philippinen, die wiederholt Chinas aggressives Verhalten rund um die Scarborough Shoal und die Spratly-Inseln kritisiert haben. Darüber hinaus haben sich die USA und andere westliche Staaten wie Japan und Australien in die Problematik des Südchinesischen Meeres eingeschaltet. Sie führen sogenannte „Freiheitsfahrten“ durch, um die überzogenen Hoheitsansprüche Chinas herauszufordern. Dies hat das Gebiet zu einem globalen strategischen Brennpunkt gemacht, wo die Interessen der Großmächte aufeinandertreffen. Lösungen und Herausforderungen Trotz diplomatischer Bemühungen zur Deeskalation der Spannungen, wie den laufenden Verhandlungen zwischen ASEAN und China über einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer (COC), schreitet dieser Prozess nur langsam voran. Die Länder der Region sehen sich weiterhin mit militärischen Eskalationen und Einschüchterungsversuchen seitens Chinas konfrontiert. Die Lösung des Konflikts im Südchinesischen Meer erfordert eine friedliche Lösung, die auf internationalem Recht und Kooperation basiert. Angesichts der jüngsten Spannungen bleibt die Aussicht auf eine nachhaltige Lösung jedoch ungewiss.

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