Klarer Sieg für die Demokraten — Schlappe für Hongkongs Regierung und die kommunistische Führung in Peking: Bei den Bezirksratswahlen in Chinas Sonderverwaltungsregion hat das von der Protestbewegung getragene pro-demokratische Lager breite Rückendeckung der Bevölkerung erhalten. Nach vorläufigen Ergebnissen vom Montag ...
REISE VON LANDTAGSPRÄSIDENT RHEIN NACH VIETNAM
Montag, 18.11.2019 BEZIEHUNGEN WERDEN DURCH ZUSAMMENARBEIT DER PARLAMENTE UND RECHTSSTAATS-DIALOG ERWEITERT UND VERTIEFT Wiesbaden/Hanoi/Ho-Chi-Minh-Stadt/ – „Es war eine eindrucksvolle Reise nach Vietnam“, wie Landtagspräsident Boris Rhein nach seiner Rückkehr festhielt. Vom 11. bis 18. November 2019 reiste eine Delegation des ...
Europa in Sorge: Italien steht vor einem Polit-Beben, das den ganzen Kontinent mit sich reißen könnte
Als hätten sie in der Europäischen Union mit Großbritannien und dem drohenden Brexit nicht schon genug zu tun, meldete sich am Donnerstagabend ein weiteres Sorgenkind lauthals zurück. Italiens Regierung steht vor dem Aus. Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega will ihrem eher linken Partner Fünf Sterne und ...
USA wollen neue Raketensysteme in Asien aufstellen
Nach der Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages wollen die USA neu entwickelte Mittelstreckenraketen in Asien stationieren. Gleichzeitig bietet Präsident Trump China Gespräche an. Die USA streben die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an, um dem zunehmenden militärischen Einfluss Chinas in der Region ...
Auch Deutschkland schaltet sich in Iran-Krise ein – die USA schicken Soldaten
Die Lage am Persischen Golf spitzt sich zu: Nachdem iranische Truppen am Freitag zwei britische Öltanker unter ihre Kontrolle gebracht hatten, kündigte das US-Militär an, 500 Soldaten nach Saudi-Arabien zu schicken – erstmals seit dem Irak-Krieg 2003. Die Soldaten sollen ...
14 Tote bei Brand an Bord von russischem Tiefsee-U-Boot
02.07.2019 Bei einem Brand an Bord eines Unterseebootes der russischen Marine sind 14 Seeleute gestorben. Wie das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag mitteilte, ereignete sich das Unglück am Montag bei Forschungsarbeiten in russischen Gewässern. Die Marinesoldaten seien an Rauchvergiftung gestorben. ...
Donald Trump trifft Kim Jong Un an innerkoreanischer Grenze
Als erster amtierender US-Präsident hat Donald Trump nordkoreanischen Boden betreten. Er und Machthaber Kim Jong Un vereinbarten die Wiederaufnahme der Atomgespräche. Nordkorea – Donald Trump und Kim Jon Un treffen sich zum dritten MalTrump hat als erster amtierender US-Präsident nordkoreanischen ...
Handelsstreit mit China – Neue Milliardenhilfen für US-Bauern
Unter dem Handelskonflikt mit China leidet eine große Wählergruppe von Präsident Trump besonders stark: die Bauern. Um ihnen zu helfen, will die US-Regierung nun weitere 16 Milliarden Dollar in die Hand nehmen. Die Landwirte in den USA, die unter dem ...
WikiLeaks-Gründer Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft
Die USA fordern von Großbritannien die Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Assange, um ihm den Prozess zu machen. Nun hat die US-Justiz die Anklageschrift verschärft – es drohen bis zu 175 Jahre Haft. Die US-Justizbehörden haben die Anklage gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange ...
Kein Verständnis für „maximalen Druck“: Peskow zu Iran-Deal, Handelskrieg und Trump-Putin-Treffen
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat den Wunsch des US-Präsidenten Donald Trump kommentiert, sich beim G20-Gipfel Ende Juni unter anderem mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen. Zudem erläuterte der Kreml-Sprecher Moskaus Haltung zu den jüngsten außenpolitischen ...
Auf dem Weg zur größten Seemacht – China will Meer
Die “Neue Seidenstraße” soll Pekings Einfluss auch auf dem Wasser ausdehnen – bis zur Nordsee. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche Interessen. Das riesige Vorhaben verschärft militärische Spannungen. Von Vanessa Steinmetz Kaum ein Großprojekt der chinesischen Regierung ist international ...
Gipfel mit Putin. Kim trifft in Russland ein
Die Gespräche zwischen Washington und Pjöngjang stocken. Nun hat sich Nordkoreas Machthaber Kim auf den Weg zum Treffen mit Kremlchef Putin gemacht. Im Mittelpunkt steht das Atomprogramm. DPA Hier kommt Kim: Nordkoreas Machthaber (hinten Mitte) wird bei seiner Ankunft am ...
AfD-Demo in Berlin 5000 AfD-Anhänger demonstrieren begleitet von Gegenprotesten
Begleitet von Protesten linker Demonstranten haben 5000 Anhänger der rechtspopulistischen AfD in Berlin demonstriert. Der Protestzug der rechtspopulistischen Partei stand unter dem Motto “Asyl braucht Grenzen. Rote Karte für Merkel”. Die Polizei war mit rund 1100 Beamten am Samstag im ...
CHINA UND KASCHMIR-KONFLIKT: Warum schützt China Masood Azhar?
Der Extremistenführer aus Pakistan bekommt Unterstützung aus China bei den UN. China hält immer noch aus strategischen Gründen an seiner historischen “Allwetter-Freundschaft” mit Pakistan fest, was Indien ärgert. China hat wie schon in früheren Jahren verhindert, das ein prominenter Führer ...
BREXIT: Drei Abstimmungen und eine Erpressung
Nach chaotischen Szenen stimmte das britische Parlament gegen einen harten Brexit. Theresa May erlitt eine weitere Niederlage und will dennoch eine dritte Abstimmung über das Austrittsabkommen. Von Barbara Wesel, London. Das sollte der Tag sein, an dem das Parlament die ...
Angeklagte im Fall Kim Jong Nam freigelassen
Zwei Jahre nach dem Mord am Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist eine der beiden angeklagten Frauen überraschend freigelassen worden. Das Verfahren gegen sie in Malaysia wurde eingestellt. Die Staatsanwaltschaft ließ die ursprünglich erhobenen Vorwürfe gegen die 27-jährige Indonesierin ...
Huawei-Managerin vor der Auslieferung?
Es kommt Bewegung in den Fall der verhafteten Huawei-Managerin Meng Wanzhou in Kanada: Das Justizministerium bereite die Auslieferung an die USA vor, heißt es. Die letzte Entscheidung wird aber ein Gericht fällen. Das kanadische Justizministerium teilte mit, es habe die ...
Merkel und Macron: Können mit Verschiebung des Brexit leben
Die Kanzlerin und Frankreichs Staatschef wollen einer Verschiebung des britischen EU-Austritts nicht im Wege stehen. Macron hegte bei dem Pariser Treffen aber sichtlich Zweifel an dem Erfolg der jüngsten Londoner Volte. Herzliches Einvernehmen zwischen der Kanzlerin und dem Präsidenten… Bundeskanzlerin ...
Pakistan lässt indischen Piloten frei
Pakistan macht seine Ankündigung wahr und entlässt einen Piloten der indischen Luftwaffe in sein Heimatland. Von einer “Geste des Friedens” ist die Rede. Auf das Gesprächsangebot an Indien reagiert die dortige Regierung bisher aber nicht. Zwischen den Atommächten Indien und ...
TRUMP TRIFFT KIM: Hanoi fiebert dem Gipfel entgegen
Der Eine reiste im Zug, der Andere deutlich fixer im Flieger: Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump sind in der vietnamesischen Hauptstadt eingetroffen. Ihr Gipfel beginnt mit einem Abendessen. Und dann? Ein junger Vietnamese lässt sich die Haare nach Art ...