Wichtige internationale Beziehungsachsen im Jahr 2017

Im vergangenen Jahr waren rasante Änderungen im internationalen politischen Leben zu sehen. In wichtigen Beziehungsachsen gab es überraschende Situationen und sogar einige grundlegende Umschwunge. Internationale Beziehungen sind damit durcheinander gebracht worden. Dies beeinflusst teilweise die Zukunft der Welt. 

Chinas Staatschef Xin Jinping und US-Präsident Donald Trump. (Foto: sky) 

2017 war eines der besonderen Jahre, in denen sich internationale Beziehungen besonders rasant veränderten. Die Situationen im letzten Halbjahr war bereits ganz anders, als noch im ersten Halbjahr. Zu den rasantesten Änderungen gehörten die Beziehungen zwischen den USA und Russland, zwischen den USA und China sowie zwischen den USA und der EU.

Umschwung bei Beziehungen zwischen den USA und Russland, zwischen den USA und China

Nach der Vereidigung des US-Präsidenten Donald Trump dachten viele politische Beobachter, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA im Jahr 2017 verbessern würden. Im Gegenteil zeigte sich allerdings sehr schnell eine kontinuierliche Konfrontation zwischen den beiden Ländern. In seinem Wahlkampf sendete Trump mehrmals die Botschaft, die Beziehungen mit Russland verbessern zu wollen. Diese Erklärung wurde gleich danach von einer Untersuchung über die möglichen Einmischungsversuche Russlands in die US-Präsidentenwahl im Jahr 2016 überschattet.

In der Folge kam es zu Konfrontationen zwischen Russland und den USA in der Diplomatie. Der Höhepunkt der Spannungen war die Billigung eines Gesetzes zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland durch den US-Kongress. Präsident Donald Trump musste dieses Gesetz nach langem Zögern unterzeichnen. Russland betrachtete dies als Provokation und wies im Gegenzug 755 US-Diplomaten aus. Die US-Botschaft in Russland wurde es verboten, einige Gebäude in Moskau zu nutzen. Als Reaktion forderten die USA Russland dazu auf, das russische Generalkonsulat in der US-Stadt San Francisco und zwei Handelsvertretungsbüros Russlands in Washington und New York zu schließen.

Auch die Spannungen zwischen Russland und den USA in der Wirtschaft spitzten sich zu. Beide Seiten verlängerten gegenseitige Sanktionen. Die USA setzen zahlreiche neue Sanktionen gegen Unternehmen in wichtigen Bereichen Russlands in Kraft, wie beispielsweise im Energiebereich und dem Waffenexport.

Während die Beziehungen zwischen Russland und den USA in eine Sackgasse geraten ist, erlebten die Beziehungen zwischen den USA und China im vergangenen Jahr Höhen und Tiefen. Dass Donald Trump zum US-Präsident wurde, übte Druck auf China sowohl in Wirtschaft, Handel und Politik aus. In der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der USA wurde China explizit als Bedrohung für die USA genannt. Angesichts der gegenseitigen Interessen mussten Washington und Peking allerdings die konstruktiven Beziehungen aufrechterhalten. Nach gegenseitigen Besuchen der Spitzenpolitiker beider Länder im Jahr 2017 haben sich die Beziehungen zwischen den USA und China schrittweise stabilisiert. Als die Großmächte mit dem weltweit größten Einfluss, müssen die USA und China, Analysten zufolge, sicherlich die Kooperationen aufrechterhalten. Demnach werden beide Länder zukünftig sowohl stärker zusammenarbeiten, als auch stärker konkurrieren. Die Parteien sind jedoch auch dazu aufgerufen stärkere Konfrontation und Konflikte zu vermeiden.

Herausforderung für Allianzbeziehungen zwischen den USA und der EU

Zahlreiche europäische Politiker zeigen sich besorgt über das Trumps Wahlkampf-Motto “America first”. Die Befürchtung der Spitzenpolitiker war, dass dieses die Zukunft die transatlantischen Beziehungen beeinträchtigen könnte. Nach der US-Präsidentschaftswahl erklärte Trump öffentlich, dass neben Großbritannien auch zahlreiche europäische Länder aus der EU austreten wollten, ohne dies konkret zu belegen. Er drückte seine Hoffnung aus, dass Brexit erfolgreichen sein werde.

Ferner drohten die USA, die Verteidigungs-Beziehungen zur EU im Rahmen des Nordatlantikvertrages, der NATO, aufzukündigen. Der US-Präsident kündigte die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA auf und kündigte an, zukünftig auf Protektionismus setzten zu wollen. Außerdem erklärte Washington seinen Austritt aus dem Pariser Klimavertrag. Ferner zeigte sich Trump offen fuer ein Austreten der USA aus der historischen Atomvereinbarung mit dem Iran, die im Jahr 2015 von Großbritannien, Frankreich, Russland, den USA, China, Deutschland und dem Iran unterzeichnet wurde. Währenddessen beharrt die EU darauf, diese Vereinbarung zu schützen.

Als Vorreiter der EU warnte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die transatlantische Beziehung schwächer werden. Europa solle sein eigenes Schicksal bestimmen.

Die Beziehungen zwischen der EU und den USA, zwischen den USA und China sowie zwischen den USA und Russland sind im vergangenen Jahr heftig angespannt gewesen. Gründe dafür kamen vor allem aus der US-Politik. Dennoch spielen diese Beziehungsachsen eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit sowie der politischen und wirtschaftlichen Stabilität in der Welt. Deswegen ist zu hoffen, diese Länder Maßnahmen ergreifen werden, um Kompromisse zu erreichen sowie eine Eskalation und weitere Konfrontationen zu vermeiden./.

(Hong Van – VOV)

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