Huawei-Managerin vor der Auslieferung?

Es kommt Bewegung in den Fall der verhafteten Huawei-Managerin Meng Wanzhou in Kanada: Das Justizministerium bereite die Auslieferung an die USA vor, heißt es. Die letzte Entscheidung wird aber ein Gericht fällen.

Das kanadische Justizministerium teilte mit, es habe die Beweislage zu dem Fall “gründlich und sorgfältig” geprüft. Das Ergebnis sei, dass die Beweise reichten, um die Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou am kommenden Mittwoch einem Auslieferungsrichter vorzuführen. Mit dieser nun vom Ministerium gezogenen Schlussfolgerung sei das Auslieferungsverfahren “formell eingeleitet”. Sollte der Oberste Gerichtshof von British Columbia ebenfalls eine ausreichende Beweislast erkennen, könne Meng an die USA ausgeliefert werden.

Anklage gegen Managerin und Unternehmen

Die Finanzchefin des chinesischen Smartphone- und Technologieriesen war Anfang Dezember auf Betreiben der USA in der westkanadischen Stadt Vancouver festgenommen worden. Sie kam später gegen Zahlung einer Millionen-Kaution und unter strengen Auflagen frei.

Die Tochter von Huawei-Firmengründer Ren Zhengfei wurde Ende Januar vor einem Bundesgericht in New York angeklagt. Auch gegen das Unternehmen wurde Anklage erhoben. Die Justiz wirft dem weltgrößten Telekomausrüster und zweitgrößten Handyhersteller Verstöße gegen Iran-Sanktionen, Geldwäsche, Betrug, Verschwörung zur Behinderung der Justiz und Industriespionage vor.

Entspannung zwischen den USA und China?

Der Fall Meng hat zu einer schweren diplomatischen Krise zwischen Kanada und China geführt. Er stellt auch eine zusätzliche Belastung für die Beziehungen zwischen China und den USA dar, die seit einem Jahr in einen Handelskonflikt mit massiven gegenseitigen Strafzöllen verwickelt sind.

Gleichwohl gab es zuletzt Anzeichen für eine Deeskalation zwischen Washington und Peking. US-Präsident Donald Trump verlängerte eine Frist für die Erhöhung von Zöllen. Auch stellte Trump einen Gipfel mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Aussicht, bei dem eine Handelsvereinbarung unterzeichnet werden solle. Der Verlauf der jüngsten bilateralen Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche in Washington wurde von beiden Seiten positiv beurteilt.

pgr/wa (dpa, afp)

dw.com

Aufrufe: 15