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Berlin (EAST SEA) Montag, Februar 3rd, 2020 / 17:57

Dritte internationale Diskussionsrunde zum brandaktuellen Thema Südchinesisches Meer an der Universität Hamburg

Am Nachmittag 30.Januar veranstaltete das Asien-Afrika-Institut der Universität Hamburg zum dritten Mal eine Diskussionsrunde zu südchinesischem Meer. Mit der Teilnahme von ungefähr 50 Experte aus Deutschland und Europa, Forscher und Postgraduierten aus Hamburg und der Umgebung ging  es dieses Jahres um „Vanguard Bank- ein neuer Hotspot auf südchinesischem Meer“. Die Experte zeigten sowohl ihre Sorge um die neuere Verstöße gegen internationalen Recht von China an als auch riefen die internationale Gesellschaft auf, sich mehr an der Lösung dieser regionalen Streit mitzuwirken.

Der Diskussionsleiter, Professor Thomas Engelbert von der Universität Hamburg schätzte die in den letzten Monaten widerrechtlich Fahrten von chinesisschen Schiff Haiyang Dizhi 8 und seine bewaffneten Begleiter in ausschließliche Wirtschaftszone von Vietnam als ein destabilisierte Element für die Region. Sie bedrohten die regionale Stabilität und Frieden und beunruhigten internationale Gemeinschaft. Professor Engelbert kündigte auch an, die internationale Gemeinschaft hätte zunehmend auf diesen Gebietstreit beachtet, inklusiv die Europäische Union (EU). Weil der Streit eine große Auswirkung auf die Stabilität und Entwicklung des Gebiets hätte.

Doktor Takashi Hosoda von Universität Charles in Prag legten fest, dass Chinas absurden „Neun-Teile-Linie “ (Nine Dash Line) international abgelehnt würde. Trotz der Ablehnung ignorierte China das Urteil der Internationaler Gerichtshof und vermehrt ihre Nutzung von „Grauzone“-Strategie: mit Zivilisten- und Milizen-schiffe ihr widerrechtlich Gebietanspruch zu verstärken. Solche Handlung sind gegen internationalen Gesetze und verstoßen gegen den Gebietanspruch von anderen Staaten, inklusiv von Vietnam.

Doktor Hosoda betonte, mehr internationale Bewusstsein wäre notwendig für die Verhinderung weitere gesetzwidrige Handlungen auf der südchinesischem Meer. Die internationale Gemeinschaft sollte ASEAN-Staaten unterstützen, ihre Kompetenzen bei Überwachung und Leitung ihres Meergebiets anzuwachsen sowie widerrechtliche Handunglen in der Region unter Druck zu setzen und sanktionnieren. Der Doktor teilte auch mit, dass die Erstellung einer Verhaltensregeln auf der südchinesischem Meer (COC) sehr wichtig wäre, denn sie wären nicht nur internationalen Gesetze sondern veräußerte auch die Solidarität und Sicherheit in der Region. Im August 2018, China und ASEAN hatten den ersten Entwurf der COC erstellt. Der 2. und 3. existierten bisher leider noch nicht. Deswegen wäre dieses Jahr sehr wichtig für Vietnam und andere ASEAN-Länder, um eine COC mitzustimmen.

Doktor Hosoda kündigte auch seine Sorge um die COC an. Ihm nach würde China die Rechtsverbindlichkeit der COC verhindern mögen. Eine andere wäre die generelle Teilnahme externer Parteien an die COC und die Entwicklung der Resourceausbeutung in der Region. China würde entweder ihre Rolle begrezen oder sie auszunutzen. Deshalt wäre es von große Bedeutung für Vietnam und ASEAN, sich über eine Agenda zu einigen und die freie Mitwirkung externaler Parteien zu gewährleisten.

Doktor Gerhard Will – Südchinesischem Experte der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gab seine Analyse aus. Die Handlungen von China am Vanguard Bank verstößten deutlich gegen die ausschließliche Wirtschaftszone von Vietnam sowie seine Handlungen an Natuna-Inseln, Indonesien. Solche Handlungen von China zielten sich darauf, die Reaktion und Standpunkt verschiedener relevanten Staaten wie die ASEAN Gesellschaft, den Vereinigten Staaten, Japan, Indien und die EU zu untersuchen.

Doktor Gerhard Will höbe hervor, trotz die wichtige Rolle des südchinesischen Meeres wäre Chinas aktuellen Politiken in der Region seiner „Gurtel und Straße“ Initiativ (Belt and Road Initiative) ungeeignet. Um die Stabilität der internationalen Politk zu schaffen, sollte China auf seine Militarisierung des Meeres verzichten. Nur somit könnte es seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Sicherheit auf Grund der Gleichheit und internationales Recht zeigen.

Daneben wurden auch anderen Themen diskutiert: aktuelle Risiko, Herausforderung und Gelegenheiten in Verbindung mit der Situtation in der Region. Die Wichtigkeit des südchinesischen Meeres in Strategie kurzfristig und langfristig verschiedener Weltmächte (Vereinigten Staaten, Russland, EU). Maßnahme zur Vermeidung weiterer Konflikte, Verstärkung vom Vertrauen, Lösung der aktuellen Streiten…

Die Mehrheit der Expertenmeinung legten viel Wert auf die Rolle des chinesischen Meeres in der globalen Bewegung- und Handelsfreiheit. Die beteiligten Parteien sollten internationale Rechte befolgen, die Rechtsverbindlichkeit der UNCLOS sowie die COC und das Urteil des ständigen Schiedshof (PCA) über Verstöße gegen internationalen Recht- und Gebietsanspruch zu respektieren.

east-sea.de

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